Zweckverbandsgründung - Ein Schritt in die Zukunft

Die Zusammenarbeit des Landkreises Bautzen mit der Stadt Kamenz beim Thema Hallenbad Kamenz ist nun offiziell besiegelt. Landrat Udo Witschas und der Kamenzer Oberbürgermeister Roland Dantz unterzeichneten am Mittwoch, 10. Januar 2024, im Hallenbad Kamenz die Verträge zur Gründung eines gemeinsamen Zweckverbandes.

Begleitet wurde die Unterzeichnung durch Heiko Zschiesche vom Schwimmzentrum Kamenz, Tino Richter vom Ostsächsischen Schwimmverein Kamenz sowie Thomas Dreier und Beatrix Bauer von den DRK-Wasserwachten Elstra und Kamenz als Hauptnutzer des Hallenbades.

„Nach vielen und intensiven Gesprächen mit der Stadt Kamenz ist es uns gemeinsam gelungen, einen Plan für den Badstandort Kamenz aufzustellen, der diesen nicht nur absichert, sondern auch als Teil der touristischen Infrastruktur noch deutlicher hervorheben wird“, so Landrat Udo Witschas. „Wir werden Hand in Hand so zügig wie möglich an der Umsetzung des Projektes arbeiten, dessen Zeitschiene sehr ambitioniert ist.“

In der Zwischenzeit soll der Weiterbetrieb der bisherigen Halle bis zur Neueröffnung des Kombi-Bades ermöglicht werden. Aufgrund des Alters und des Zustandes könne man dies allerdings nicht garantieren. Witschas: „Gemeinsam mit der Stadt werden wir aber alles tun, um das Projekt Hallenbad zu einem guten Abschluss zu bringen.“

„Wir freuen uns“, so Oberbürgermeister Roland Dantz, „dass der Landkreis jetzt vorangehen kann und aus der Position der Eigentümerschaft, der Trägerschaft des jetzigen Hallenbades, eine Lösung für alle entsteht. Als Stadt sind wir seit vielen Jahren drangeblieben – dank der engagierten Arbeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und des beherzten und geschlossenen Auftretens des Stadtrates, mit dem auf Seiten der Stadt die Grundlagen für die Finanzierung eines der größten Investitionsvorhaben in Kamenz gelegt wurden.“ Mit der Gründung des Zweckverbandes werde zudem der bereits Jahrzehnte währende Wunsch nach einem Freibad Realität.

Dantz: „Wir haben allen Grund uns gemeinsam zu freuen, dass wir letztendlich mit dem Schulterschluss zwischen dem Landkreis Bautzen und der Stadt Kamenz, unterstützt von der Sächsischen Staatsregierung, insbesondere dem Ministerium für Regionalentwicklung, der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung und der Sächsischen Aufbaubank, diesen Weg beschreiten können."

Der Kreistag hatte die Gründung des Zweckverbandes Lessingbad Kamenz zum 01.04.2024 in seiner Dezembersitzung 2023 beschlossen. In dem Zuge stimmten die Kreisräte der Verbandssatzung und dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Kamenz zu. Auch die Stadt hat entsprechende Beschlüsse gefasst.

Mit der Gründung des Zweckverbandes können gemeinsam Fördermittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregion (InvKG) beantragt werden, um ein Kombi-Bad zu errichten. Dieses wird anschließend auch gemeinsam durch den Zweckverband betrieben, in dem die Stadt Kamenz und der Landkreis Bautzen jeweils den gleichen Anteil von 50 % innehaben.

Die Projektinhalte für das Kombi-Bad wurden aufgrund der Energiekrise und den sich daraus ergebenden Baupreissteigerungen in Abstimmung zwischen den Partnern Stadt Kamenz und Landkreis Bautzen weiter geschärft, fortgeschrieben und aktualisiert. Das Projekt beinhaltet nun im Innenbereich ein 6-Bahnen-Wettkampfbecken, eine kleine Sauna, sowie ein kombiniertes Nichtschwimmer- und Freizeitbecken. Zusätzlich sind im Außenbereich u.a. ein Außenbecken, ein Volleyballplatz und ein Spielplatz vorgesehen. Damit soll die touristische Infrastruktur der Stadt und der Region gestärkt werden.

Die Gründung des Zweckverbandes bedarf der Genehmigung durch die Landesdirektion. Ziel ist es, die Genehmigung bis zum 01.04.2024 zu erlangen. Mit Gründung geht das beim Landkreis beschäftigte Badpersonal auf den Zweckverband über. Um eine Umsetzung des Projektes in der 2. Förderperiode ab 2027 zu ermöglichen, wird der Zweckverband umgehend mit der Ausschreibung der Planungsleistungen beginnen. Damit könnte der Fördermittelantrag im 4. Quartal 2026 gestellt werden und die Inbetriebnahme des neuen Bades Ende des 3. Quartals 2030 erfolgen.

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