Die Weichen für das Kombibad werden gestellt

Vereidigung der Mitglieder der Verbandsversammlung

Am Mittwoch, dem 20.06.2024 trafen sich die Mitglieder des Zweckverbandes erstmalig im Ratssaal des Kamenzer Rathauses. Hier wurden sie als erstes vereidigt: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Sachsen und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. (fakultativ: So wahr mir Gott helfe).“

Folgende Mitglieder des Kreistages und des Stadtrates gehören dem Zweckverband an: Oberbürgermeister Roland Dantz, der 1. Beigeordnete des Landkreises Bautzen Jörg Szewczyk, sowie die Kreistagsabgeordneten Ralf-Peter Hechtberger und Peer Tomschke und die Stadträte André Maak und Cordula Gneuß.

Der designierte Verbandsvorsitzender Roland Dantz wird vom zukünftigen Stellvertreter Jörg Szewczyk vereidigt.

Die ersten fünf Beschlüsse galten der inneren Ordnung und Struktur der Verbandsversammlung des Zweckverbandes. So wurden OB Dantz zum Verbandsvorsitzenden und der Beigeordnete Jörg Szewczyk zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden gewählt. Im Weiteren ging um die Geschäftsordnung der Verbandsversammlung, die Geschäfts- und Dienstordnung des Zweckverbandes bis hin zur Siegelordnung. Damit war die formale Arbeitsfähigkeit hergestellt. Danach wurden Beschlüsse zum Wirtschaftsplan und zur Haushaltssatzung einschließlich der Festsetzung der Umlagen, die sich je Verbandsmitglied – Landkreis und Stadt – im Haushaltsjahr auf 50.000 EUR belaufen, getroffen. Ein wichtiger Punkt war die Vergabe der Projektsteuerung für die Begleitung des VgV-Verfahrens (Vergabe der Planungsleitungen nach der Vergabeverordnung (VgV)) für den Neubau des Kombibades und die Erweiterung des Außenbereiches. Hier erhielt die Wirtschaftskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Chemnitz den Zuschlag. Außerdem wurde über das Steuerbüro für den Zweckverband beschlossen. Zukünftig die Steuerberatungsgesellschaft ETL RHE-EL Hoyerswerda GmbH die Aufgabe der Finanz- und Lohnbuchhaltung des Zweckverbandes übernehmen. Der öffentliche Teil der Beratung endet mit einer Mitteilung über den Sachstand des geplanten Bauvorhabens.

Arbeitsatmosphäre in der Verbandsversammlung

Ausgehend von der Beschlussfassung der Verbandsversammlung soll im August der Auftrag für die Begleitung der VgV-Verfahren ausgelöst werden. Die Ausschreibung der Planungsleistung erfolgt voraussichtlich ab September 2024. Für die Verfahrensdurchführung werden rund 6 Monate benötigt, sodass ein Zuschlag für die Planungsleistungen im 1. Quartal 2025 möglich ist. Parallel zur Vorbereitung der VgV-Verfahren wurden Gespräche mit der ewag kamenz geführt. Ziel der Gespräche war es, dass im Hinblick auf die Notwendigkeit einer energieeffizienten Wärmeversorgung frühzeitig gemeinsame Lösungsmöglichkeiten angedacht werden.